07.02.2023

Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg - Ministerium ignoriert Kritik aus Verbändebeteiligung

Das am 1. Februar verabschiedete Baden-Württemberger Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz wurde von Verbänden und anderen Akteuren im Vorfeld vielzählig kritisiert. Die sachlichen Einwände wurden jedoch ausnahmslos übergangen. Wie der Fachverband SHK Baden-Württemberg hatte der VEH eine Stellungnahme verfasst und unter anderem die ausgeweitete Ermächtigung der Kommunen, Anschlusszwänge zu erlassen, kritisiert. Auch die öffentliche Expertenanhörung des Umweltausschusses zum Thema blieb Ende Januar folgenlos. Begründet wurden die ausgebliebenen Anpassungen ebenfalls nicht. Jeglicher betriebene Aufwand der Beteiligung ging somit ins Leere. 

„Statt einheitlicher Ausrichtung auf mehr Klimaschutz birgt das Gesetz die Gefahr, dass energetisch qualitativ hochwertige Gebäude an Wärmenetze angeschlossen werden müssen, die weiterhin nicht oder nur wenig mit erneuerbaren Energien betrieben werden“, befürchtet Hans-Jürgen Funke, Geschäftsführer des VEH. Ebenso wurden Klimaschutzvorgaben an Wärmenetze aus dem Gesetz gestrichen, was ohne vernünftige Begründung nicht hinnehmbar sein kann.

Insgesamt ist zu begrüßen, dass im Sinne des Klimaschutzes gehandelt und entschieden wird, nur sieht das der VEH mit diesem Gesetz in der Form nicht gegeben. Die ausführliche Kritik des FV SHK finden Sie auf dessen Webseite.

Die Pressemitteilung als PDF-Download.

Mitglieder-Bereich



Energie-Tweets

Durch die Energie-Tweets auch unterwegs die wichtigen Neuigkeiten aus dem Energie- und Wärmemarkt lesen.

Ganz einfach und unkompliziert durch Twitter.

Presse-Bereich

Alle wichtigen Informationen des Verbandes sowie Pressekontakt, Bild- und Downloadmaterialien.

Unser Service für Presse- und Medienvertreter.

Individuelles Heizen

Individuelles Heizen

Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen

Banner_NAThüringen

Wir arbeiten klimaneutral durch Kompensation

ClimatePartner_rechteSpalte

Unsere Partner

en2x uniti VHU VWT Brennstoffspiegel ral enrgiehandel